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Stellungnahme der ÖDP-Landtagskandidatin Verena Föttinger zu SPD-Vorschlägen in der Sozialpolitk

Familienarbeit wichtiger denn je - gerade in der Coronakrise

Wer die für die gesamte Gesellschaft unentbehrliche Sorgearbeit in der Familie verrichtet, dürfte schon gar nicht in Hartz-IV-Statistiken erscheinen. Das sind Mütter und Väter, besonders Alleinerziehende oder Mehrkinderfamilien, die die Erziehungs- oder auch Pflegearbeit für ältere Angehörige eben nicht mit Vollzeiterwerbsarbeit vereinbaren können. Kindererziehung und Pflege brauchen bekanntlich Zeit und Kraft und können nicht von Abwesenheit oder dauernder Abgelenktheit ( Homeoffice) in paralleler Erwerbsarbeit leben!
Mütter und Väter sind wichtige Leistungsträger der Gesamtgesellschaft. Der Gewinn aus ihrer jahrelang geleisteten Sorgearbeit kommt ihnen selbst oft nicht zugute, wird aber von allen anderen in Anspruch genommen, indem sie von den umlagefinanzierten Sozialkassen bei Krankheit, Pflegebedürftigkeit und im Alter versorgt werden. Ohne die Kindererziehung, deren Verantwortung zuerst bei den Eltern liegt und von staatlichen Einrichtungen im besten Fall ergänzt werden soll, würde die kommende Generation der Beitragszahler für unsere Sozialkassen fehlen. Jetzt in der Coronakrise zeigt sich, wie systemrelevant die Arbeit ist, die in Familien für Kinder und alte Menschen geleistet wird! In solchen Krisenzeiten kann nicht mehr immer auf die staatliche Kinderbetreuung oder auf die Heimbetreuung alter Menschen gesetzt werden. Solche Institutionen
erweisen sich in der Krise als viel anfälliger als es die immense finanzielle Bevorzugung der letzten Jahre vermuten läßt.
Daher fordert die Ökologisch-Demokratische Partei (ÖDP), die sich wegen der einseitigen Förderung staatlicher Kindererziehung und der einhergehenden Schwächung von Familien von den Grünen getrennt hat, ein steuer- und sozialpflichtiges Erziehungs- und Pflegegehalt, denn Eltern müssen sich endlich Zeit für die Erziehung ihrer Kinder und Betreuung ihrer alten Eltern leisten können, ohne einem Armutsrisiko ausgesetzt zu sein! Es ist nicht gerecht, Familien, die ihre Erziehungsverantwortung ernstnehmen, in großer Anzahl zu Hartz-IV-Bittstellern zu machen!
Bevor also über ein wie auch immer geartetes Grundeinkommen ungeprüft für alle verhandelt wird, muss die tagtäglich geleistete Erziehungs- und Pflegearbeit in Familien angemessen honoriert werden.

Leserbrief zu "Möglichst Vollzeitjobs" von Torsten Stumpf
Gerne gebe ich Klarstellungen zu den drei Einwürfen von Torsten Stumpf:

- Ich bezog mich auf aktuelle Reformvorschläge von Arbeitsminister Heil für das von SPD und Grünen geschaffene Hartz-IV- System, das zu einem Bürokratiemonster verkommen ist, große Ungerechtigkeiten und unwürdige Verhältnisse für Antragssteller/Innen schafft.
Anstatt die Leistungen von Menschen zu honorieren, die zu Hause Kinder erziehen oder/und alte Menschen pflegen, sollen Sozialausgaben weiter in Richtung eines leistungslosen Grundeinkommens ausgebaut werden. Angesichts des systematischen Abbaus von Arbeitsplätzen durch eine umfassende Digitalisierung  dürften "möglichst Vollzeitjobs mit einem guten Einkommen" für alle eine Illlusion bleiben. Und die Frage sei erlaubt: Welche Rolle soll dabei das Wohl der Kinder und der alten Menschen spielen?
- Ja, es stimmt, neben SPD und Grünen hat leider auch die CDU eine sogenannte Familienförderung mitgetragen, die keine Wahlfeiheit schafft, sondern die Fremdbetreung bevorzugt mit 1000 Euro  pro Krippenplatz und Monat! Diese Fördergelder - dazuhin auch das Elterngeld - gehen an Familien glattweg vorbei, welche sich eine Vereinbarkeit von Kindererziehung und Vollzeitjobs beider Eltern nicht vorstellen können. Sie wollen ihre Kinder gerne auch selbst erziehen, mehr für sie da sein. und ihre unter Zwei- oder Dreijährigen eben nicht in Kitas bringen. Diese Eltern sind keine Exoten, sondern immer noch die Mehrheit. Auch beim Elterngeld und beim Corona- Kinderkrankengeld stehen sie schlecht da. Wie kann da von Gerechtigkeit die Rede sein?
- Dass ich mich bei diesbezüglichen Überlegungen auf das Programm der ÖDP beziehe, hätte leicht auf unserer Homepage nachvollzogen werden können. Dort findet sich im Landtagswahlprogramm die Forderung: "Die ihre eigenen Kinder Erziehenden dürfen weder ein `Leistungsloses Grundeinkommen` noch ein `Betreuungsgeld` noch  ein `Bürgergeld` noch einen `Lohnersatz` erhalten, sondern ihnen muss ein steuer- und sozialversicherungspflichtiges Erziehungsgehalt mit Rentenanspruch zuerkannt werden."


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