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Aktion / Bericht

Einwohnerantrag für mehr Bürgerbeteiligung KV Rottweil

Einwohnerantrag für mehr Bürgerbeteiligung

Die ÖDP setzt sich für mehr Bürgerbeteiligung in Oberndorf ein. Das von openPetition kostenfrei zur Verfügung gestellte Tool „opTo“ ermöglicht Petitionen auf kommunaler Ebene. Als direktdemokratisches Element können Bürger Petitionen einreichen, die bei Erreichen des Quorums zu einer Stellungnahme der Stadtverwaltung führt. Auch die Stadtverwaltung kann das Tool nutzen, um zu geplanten Vorhaben das Stimmungsbild der Bürger einzuholen.

Die ÖDP-Mitglieder Eva Scherer und Tobias Raffelt haben aus diesem Grund einen Einwohnerantrag initiiert, der zum Ziel hat, „opTo“ auf der Website der Stadt Oberndorf einzuführen. Damit sich der Gemeinderat Oberndorf mit dem Einwohnerantrag befasst sind 210 Unterstützungsunterschriften nötig. Wer in Oberndorf oder in den Stadtteilen wohnt und den Antrag unterstützen möchte, kann sich an Tobias Raffelt wenden per Mail (tobias.raffeltoedp.de) oder telefonisch (07423/8654645).

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